• Rösler, FDP

    Mehr Wachstum und einen würgenden Deckel für die Solarförderung: Wirtschaftsminister Philipp Rösler. Foto: Flickr/Liberale

Montag, 06. Februar 2012

Von Wachstumsfetischisten und Fortschrittsfeinden

Wachstum, Wachstum, Wachstum ist das Mantra der FDP-Führungsclique für mehr Arbeit. Und die Energiewende will Wirtschaftsminister Rösler mit dem Bau von Kohlekraftwerken bewältigen - dafür hat er sogar ein Solarausstiegsgesetz erarbeitet.

Rudi-Marek Dutschke, der Sohn von Rudi Dutschke, findet im Handelsblatt die richtigen Worte. Er bezeichnet die Niedersachsen-Clique um Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler als „provinziell“. Wahrscheinlich meint er „rückständig“, denn nicht anders kann man die neue Wachstums-Strategie der FDP deuten, um aus dem Umfragetief herauszukommen.

Während beim diesjährigen Weltwirtschaftsforum in Davos selbst der Gründer und Präsident, Klaus Schwab, davon sprach, dass „wir unsere traditionelle Vorstellung von Wachstum und Wettbewerb überdenken müssen“, lässt die Realität von Ressourcenkonflikten und Klimawandel die Wachstumsfetischisten um Rösler völlig kalt, moniert Dutschke. Statt einer Energiewende, die auf Erneuerbare Energien setzt, will der Wirtschaftsminister mehr Kohle- und Gaskraftwerke.

Angeblich steckt hinter dieser anti-ökologischen Empfehlung der Forsa-Geschäftsführer Manfred Güllner. Die Liberalen sollten die „grüne“ Bewegung als das entlarven, was sie ist, nämlich eine Minorität von radikalisierten Bildungsbürgern, die versucht, der Mehrheit ihre Werte aufzuzwingen, soll Güllner wörtlich gesagt haben.

Die Strategie für neue Mehrheiten für die Blau-Gelben toppte Rösler mit dem Solarausstiegsgesetzt, das er im Januar vorstellte und dessen Begründung noch nicht veröffentlicht ist, aber bereits in erneuerbaren Kreisen diskutiert wird. Weil Röslers Ministerium den „atmenden Deckel“ bei der Solarförderung für gescheitert hält, will der Minister jetzt mit einem „würgenden Deckel“ den geförderten Ausbau der Photovoltaik auf maximal 33000 Megawatt bis 2020 begrenzen.

Rösler wiederholte in einem heute in Tagesspiegel und ZEIT veröffentlichten Interview, dass er Wachstum für den Schlüssel für mehr Einkommen der Bürger und weniger Schulden des Staates hält. Auf die Frage, ob nicht irgendwann auch die Grenzen des Wachstums erreicht seien und Wachstum nicht auch nachhaltig sein müsse, antwortete er:

„... Fortschritt gibt es nur mit Wachstum. Wir brauchen Wachstum für unsere Lebensqualität, für Arbeitsplätze, Teilhabe und soziale Sicherheit. Wachstum im Sinne der Sozialen Marktwirtschaft ist immer nachhaltig und hat die künftigen Generationen im Blick.“



Übermittlung Ihrer Stimme...
Bewertungen: 4.0 von 5. 1 Stimme(n).
Klicken Sie auf den Bewertungsbalken, um diesen Artikel zu bewerten.

« Macht für Nachhaltigkeit
« News

Kommentare

09. Februar 2012 um 12:02 Uhr | Peter Merker

Die FDP wird mit diesem Mantra vom ewig nötigen Wachstum in der Bedeutungslosigkeit verschwinden. Wachstum ist ein viel zu anfällige Größe geworden, als dass sie von Wirtschaft und Politik noch als alleiniger Parameter akzeptiert wird.


Kommentar hinzufügen






  • drucken
 
© 2019 factory - Magazin für nachhaltiges Wirtschaften