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Baden gehen


Baden gehen

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Ganz, ganz langsam steigt der Meeresspiegel. Ganz sicher, ganz gering. Nur um wenige Millimeter pro Jahr. Weltweit, durchschnittlich. Ganze 17 Zentimeter im letzten Jahrhundert. In den ersten 90 Jahren um 1,2 Millimeter pro Jahr, seit 1993 etwas schneller, durchschnittlich um 3,2 Millimeter. Die Wassertemperatur steigt auch. Das wärmere Wasser der Ozeane nimmt mehr Raum ein, hinzu kommt das Schmelzwasser von Gletschern und Eisschilden. Je nach Szenario erwarten die Wissenschaftler des Weltklimarats IPCC inzwischen einen Anstieg zwischen 0,26 und 0,98 Metern bis 2090. Ändert sich nichts am weltweiten Emissions-Output wie im „Business-As-Usual-Szenario“ RCP 8,5, liegt die Anstiegsrate bei 8 bis 16 Millimeter pro Jahr zwischen 2081 und 2100. Das erscheint wenig – und es erscheint weit weg in der Zukunft, die die meisten von uns nicht erleben werden.

Doch ganz sicher ist auch: Die Auswirkungen werden zu großen Transformationen führen. Städte werden sich verändern, werden aufgegeben, Menschen werden wandern und umgesiedelt werden, ihre Lebensbedingungen werden sich verändern. Jeder fünfte Mensch lebt weniger als 30 Kilometer vom Meer entfernt und ist durch Anstieg und Sturmfluten unmittelbar bedroht. Acht der zehn größten Städte der Welt mit doppelt so hoher Wachstumsrate der Bevölkerung wie im globalen Durchschnitt liegen in niedrigen Küstenbereichen. Bis zum Ende des 21. Jahrhunderts werden daher wahrscheinlich 130 Millionen Menschen in den tiefen Küstenbereichen bis zu einem Meter und 410 Millionen bis fünf Meter über dem Meer leben, so der Wissenschaftliche Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen (WBGU). Zwischen 200 und 1.000 Millionen Menschen könnten Opfer der Veränderungen werden.

Noch ist Klimawandel kein anerkannter Asylgrund der Genfer Flüchtlingskonvention, die 1951 entstand. Doch Menschen werden in großer Zahl wandern, andere werden ihren gesellschaftlichen Wohlstand teilen müssen – das ist eine Gewissheit, die sich so langsam entwickelt wie der steigende Meeresspiegel. „Grundsätzlich sollte man Migration als eine fundamentale Tatsache der globalisierten Welt des frühen 21. Jahrhunderts akzeptieren“, empfiehlt Benjamin Schraven vom Deutschen Institut für Entwicklungspolitik. Mauern, Zäune und selbst Schießbefehle halten Menschen und Veränderungen nicht auf. In ihren factory-Beiträgen betrachten Joachim Spangenberg und Annette Jensen die globalen und regional konkreten Chancen auf eine Begrenzung der Folgen des Anstiegs. Sina Löschke beschreibt die Auswirkungen auf den Lebensraum Meer, falls es nicht zu einer schnellen Reduktion der Emissionen kommt.

In der Baden-gehen-Ausgabe steigen wir nicht nur ins salzige Meerwasser ein, wir beschäftigen uns auch mit dem kostbaren Süßwasser. Das ist bedroht, durch Pestizid- und Düngemitteleinsatz, Handel und Privatisierungsvorhaben. Heike Mayer berichtet darüber, wie Wasserversorger ökologische Landwirtschaft fördern, um besseres Wasser zu produzieren, Elisabeth Voss beschreibt, wie wichtig der Widerstand gegen Privatisierung und Handelsabkommen bei der Wasserversorgung ist und Anne Biewald lenkt den Blick auf das virtuelle Wasser, das in allen Produkten steckt – und wo nachhaltiger Handel und ebensolche Handelsabkommen durchaus Menschen in wasserarmen Regionen helfen können. Dass produzierende Unternehmen mit sparsamem Wassereinsatz viel für Ressourcen- und damit Klimaschutz tun können – und auch ihre Sorgen beim steigenden Wasserpegel haben, erfahren wir im Interview mit Ilona Dierschke. Zum gemeinsamen Baden gehen laden wir Sie mit unserem Beitrag über die Badehaus-Kultur von Sabine Loeprick und Rainer Lauschke ein. Lassen Sie sich von den prunkvollen Prachtbädern verführen – die sich wie Menschenrechte nur erhalten lassen, wenn wir weiterhin eine Kultur des Gemein­samen und Offenen pflegen. Auch wenn wir oft zu langsam sind.

Ralf Bindel und das Team der factory

Mehr Beiträge zum Thema Meeresspiegelanstieg und Wasserschutz gibt es nicht nur online, sondern auch in unserem factory-Magazin Baden gehen zum kostenlosen Download. Das ist wie immer schön illustriert und angenehm lesbar auf Tablet-Computern und Bildschirmen – außerdem enthält es sämtliche Beiträge und Fotos sowie zusätzliche Zahlen und Zitate.

Man schaut auf gelbe Gummistiefel herunter, die im seichten, blauen Wasser stehen
© canstockphoto.com

Sechs Meter

Der Meeresspiegel steigt, die Ursachen sind bekannt. Die Sintflut kommt – und trifft die Falschen.

Von Joachim H. Spangenberg

Seit Mitte des 19. Jahrhunderts steigt der weltweite Meeresspiegel. Allmählich ist es an der Zeit, das zur Kenntnis zu nehmen. Bis zu einem Meter Meeresspiegelanstieg bis Ende dieses Jahrhunderts hatte schon das IPCC in seinem 2013 verfassten und 2014 erschienenen Bericht vorhergesagt, wenn wir nicht binnen kürzester Zeit eine radikale Wende der Klimapolitik einleiten. Die Jugendlichen von heute werden diesen Anstieg noch erleben. Zwei Meter könnten es dann bis zum Ende des nächsten Jahrhunderts werden, wenn wir so weitermachen. So weit, so ungut. Aber es geht noch schlechter.

Die Warnungen des IPCC waren noch mit der nahezu utopischen Hoffnung verbunden, durch wissenschaftliche Argumente den notwendigen Politikwandel voranzutreiben und so das Schlimmste zu verhindern. Zu spät: Die letzte Chance, einen massiven Meeresspiegelanstieg noch zu verhindern, ist seit Mai 2014 Vergangenheit. Wir haben den Kipp-Punkt passiert. Vor gut einem Jahr wurde das Abschmelzen des westantarktischen Eisschilds unumkehrbar; es ist durch welche Politik auch immer nicht mehr aufzuhalten. Dieser Effekt war vom IPCC so schnell nicht erwartet worden und erhöht die Prognosen um bis zu einem Meter. Offen ist die Frage, ob und wenn ja, wann der Worst Case eintritt, nämlich der Kollaps des gesamten Westantarktischen Eisschilds und mit ihm ein zusätzlicher Meeresspiegelanstieg (gegenüber der IPCC-Prognose) um 3,3 bis 4 Meter: Das wären dann fünf bis sechs Meter, nach den gegenwärtigen Modellen erwartet binnen 200 Jahren (im besten Fall innerhalb von 2000 Jahren). Andererseits hat die Erforschung früherer Warmzeiten gezeigt, dass so ein Kollaps auch in wenigen Jahrzehnten erfolgen kann – wobei man nicht vergessen darf, dass der Mensch die Erdtemperatur schneller erhöht als es die Natur jemals getan hat.

“Irreversibel, unumkehrbar, zu spät: Das sind hässliche Worte." 


Damit kann man keine positiven Geschichten erzählen, keine Quizsendung gestalten, keine mediale Rettungsaktion starten oder wählerwirksam neue (unzureichende) Politikziele verkünden. Vielsagendes (Ver-)Schweigen füllt die Medien – oder haben Sie die Schlagzeile, die Sondersendung, die Regierungserklärung zum Thema „Flut nicht mehr vermeidbar – Politik hat versagt“ jemals gesehen? Wo bleiben die Entschuldigungen aller Regierungsparteien der letzten 25 Jahre, die Schuldanerkenntnisse von Wirtschaftsführern und Bankbossen, Gewerkschaftsvorsitzenden und Kirchenführern (einen gibt es da ...)?

Zur Zeit tragen die thermische Ausdehnung des Meerwassers, das Abtauen der Gletscher und das Abschmelzen der polnahen Festlands-Eiskappen in Grönland und der Antarktis jeweils gleichviel zum Anstieg des Meeresspiegels bei. Der Beitrag der Gletscher wird längerfristig sinken (es gibt dann nicht mehr so viele), aber das wird durch das Abschmelzen der Eisschilde überkompensiert: Der Anstieg der Meere wird sich voraussichtlich noch in dieser Jahrhunderthälfte beschleunigen. Dass der Nordpol in der zweiten Jahrhunderthälfte eisfrei sein wird, erhöht den Meeresspiegel dagegen nicht (das Nordpoleis schwimmt auf dem Meer), verändert aber die Salinität, den Salzgehalt des Meerwassers, und damit die Meeresströmungen und erhöht wiederum die Albedo, das Rückstrahlungsvermögen, das die globale Erwärmung weiter beschleunigen wird. 

Inzwischen melden die Forscher, dass auch das bisher als stabil geltende Eisschild im südwestlichen Inland der Antarktis schrumpft. Das Grönlandeis im Norden rutscht zwar nicht ins Meer, aber es verliert schneller an Masse als erwartet. Auch hier drohen Kipp-Punkte, aber noch wären sie zu vermeiden. Die aktuellsten Warnungen basieren auf Beobachtungen, Klimamodellen und der Untersuchung vergangener Warmzeiten. Die Modelle sagen voraus, dass, wenn sich das Abschmelzen binnen 10, 20 oder 40 Jahren verdoppelt, in 50, 100 oder 200 Jahren mehrere Meter Anstieg des Meeresspiegels zu erwarten sind. Und die Beobachtungen zeigen, dass wir uns zur Zeit im unteren Bereich dieser Spannweite von 10 bis 40 Jahren bewegen. Die letzte Zwischeneiszeit, als die Temperaturen rund ein Grad Celsius höher waren als heute, war durch einen 5 bis 9 Meter höheren Meeresspiegel und extreme Stürme gekennzeichnet.

“Wir versuchen nicht ernsthaft genug, die 2 Grad Celsius einzuhalten."


Das (Ver)Schweigen ist gefährlich. Es ist ein neues Versagen, das von altem Versagen ablenken soll. Das Überschreiten des ersten globalen Kipp-Punktes hätte das Signal sein müssen, dass weiteres Zögern nicht akzeptabel, sondern moralisch verwerflich ist. Es hätte ultimative Anstrengungen mobilisieren müssen, damit dieses Überschreiten einmalig bleibt, denn die Existenz weiterer Kipp-Punkte ist bekannt, nur nicht, wann sie erreicht werden. Aus Schaden wird man klug? Nicht der Mensch – wir werden stur, ignorant und verdrängen die Fakten. Was wächst, sind nicht Besorgnis und Bemühen, sondern die blinden Flecken. Wo ist der Plan für Paris, wo die Maßnahmenliste und die Verpflichtung der Staaten auf Strategien, die die Erderwärmung auf 1,5 Grad Celsius begrenzen (weil bei 2 Grad Celsius weitere Schwellen überschritten sein können, wie prominente Klimaforscher warnen)? Die Klimawissenschaft hat geliefert, und diejenigen Ökonomen, die Abwarten für die günstigste Lösung hielten, sollten jetzt verstummen, statt Interviews zu geben und erst einmal durchrechnen, was der Verlust der Funktionsfähigkeit fast aller Küstenstädte sowie der küstennahen Infrastruktur die Menschheit kosten würde, von Naturlandschaften, Bodden, Feuchtgebieten, Mangrovenwäldern und Korallenriffen ganz zu schweigen.

Die Folgen dieser Ignoranz sind in einigen Ländern schon spürbar. So sind die Überflutungskatastrophen in Manila/Philippinen mit dadurch bedingt, dass hier der Meeresspiegel seit 1992, dem Jahr des ersten Welt-Nachhaltigkeitsgipfels in Rio de Janeiro, um über 20 cm angestiegen ist (Weltdurchschnitt: knapp 8 cm), und dass die Ärmsten der Armen in Siedlungen verdrängt wurden, die kaum über dem Meeresspiegel liegen. Wie Manila sind die meisten Küstenstädte der Welt gefährdet, von Megacities wie Tokyo und Shanghai, New York und Dubai bis zu Hafenstädten wie Hamburg, St. Petersburg und Marseille, Amsterdam und Kopenhagen. Mehr als 150 Millionen Menschen leben nicht mehr als einen Meter über dem Meeresspiegel.

Länder mit großen Flussdeltas werden besonders betroffen sein, besonders wenn diese – wie an Nil und Mekong, anders als am Amazonas und an der Donau – intensiv landwirtschaftlich genutzt werden und dicht besiedelt sind. Mit am heftigsten trifft es Vietnam: Nach Berechnungen der dortigen IPCC-Mitglieder wird der Meeresspiegelanstieg von einem Meter fast 40 Prozent des Agrarlandes im Mekongdelta überfluten, 15 Prozent der Agrarflächen im Mündungsbereich des Roten Flusses, und über 30 Prozent des Stadtgebiets der größten Stadt des Landes, Ho Chi Minh City, einschließlich ihrer Altstadt, Saigon. Vietnam, heute einer der größten Reisexporteure der Welt, wird sich dann nicht mehr selbst versorgen können (zumal das IPCC mit einem Rückgang der Ernteerträge um rund ein Viertel durch die geänderten Klimabedingungen rechnet) – aber von wo soll man exportieren, wenn alle betroffen sind, und wer stillt den Hunger dort, wohin bisher der vietnamesische Reis geliefert wurde? 

“Die Opfer sitzen im Süden, die Täter im Norden (einschließlich China)."


Was tun? Nötig ist eine offene Debatte darüber, wie viel Meeresspiegelanstieg mit technischen Maßnahmen zu bewältigen ist, welche bestehenden Infrastrukturen, Immobilien und Anlagen bedroht sind, wie Überflutungen an der Küste und an den rückgestauten Flüssen zu verhindern sind, ob der Versalzung des Grundwassers begegnet werden kann, wie weit die Deiche zurückverlegt werden können (wo also Agrar- und Siedlungsflächen aufgegeben werden müssen und deshalb ab sofort keine Baugenehmigungen mehr erteilt werden dürfen), oder wie lange welcher Hafen noch zu halten ist. In Flutungsgebieten sollten keine Industrieansiedlungen stattfinden – Versicherungen sollten sich für die Risiken interessieren, Banken für den möglichen Wertverlust von Immobilien und Hypotheken. Es fehlt die klare Ansage, welche Gegenden bis zu welchem Niveau des Meeresspiegelanstiegs sicher geschützt werden, wie das geschehen soll, und ab wann die technischen und finanziellen Möglichkeiten erschöpft sind.

Das wäre wichtig für die Planung öffentlicher Infrastruktur von Straßen bis zur Wasserversorgung, denn die hält oft Jahrhunderte. Die U-Bahnnetze von ­Kopenhagen und Stockholm bestehen aus wasserdichten Tunneln, aber bei steigendem Meeresspiegel kann das Wasser durch die Eingänge laufen und die Tunnel fluten. Kopenhagen hat deshalb alle U-Bahn-Eingänge höhergelegt, auf 2,20 Meter über dem jetzigen Meeresspiegel. 

Wie soll der nächste Schritt aussehen? Konkret: Wir brauchen in allen betroffenen Städten Konferenzen mit Bürgerbeteiligung, die mitentscheiden, was aufgegeben werden muss und was wie erhalten werden soll. Können Hafenstädte „seesicher“ gemacht werden? Bis zu welchem Niveau? Noch genauer: Kann die Elbphilharmonie in Hamburg eingedeicht werden? Für Häfen gilt das nicht. Ist die Innenstadt von Kiel noch zu retten, oder die restaurierte Altstadt von Lübeck? Bremerhaven muss wahrscheinlich aufgegeben werden, samt Auswanderermuseum und Klimahaus – sollte man die nicht schon jetzt verlegen?

Was kann der Einzelne tun? ­Venedig besuchen, solange es noch steht. Gletscher-Ski fahren, solange es noch Gletscher gibt. Die kleinen Inselstaaten besuchen, bevor ihre Einwohner den Widerstand aufgeben und statt dessen anfangen, die Koffer zu packen. 

Was sollte man nicht tun? In der Po-Ebene investieren. Einen Altersruhesitz in Florida erwerben. Geld langfristig in Hafengesellschaften anlegen.?

Dr. Joachim H. Spangenberg ist Biologe, Ökologe und Volkswirt. Er ist Wissenschaftler am Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung UFZ in Halle. Im factory-Magazin Wert-Schätzung schrieb er über Wert und Werte.

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Koralle auf einem Korallenriff
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Mee/hr geht nicht

Die Meere sind Kühlschrank und Kohlendioxidspeicher der Welt. Die steigenden Temperaturen und der unverminderte Treibhausgasausstoß haben sie jedoch an ihre Grenzen gebracht. Forscher befürchten einen grundlegenden Wandel der Ozeane – selbst bei Erreichen des Zwei-Grad-Klimazieles.

Von Sina Löschke

Mit nicht weniger als einer sofortigen und umfassenden Reduktion der Treibhausgas-Emissionen durch den Menschen: Nur so können weiträumige und größtenteils unumkehrbare Schäden im Lebensraum Meer vermieden werden, von deren Folgen vor allem auch Entwicklungsländer betroffen sein werden. Das ist das Fazit einer neuen Review-Studie, die Anfang Juli im Fachmagazin Science erschien. Das Forscherteam der Ocean 2015-Initiative bewertet in ihr die jüngsten Erkenntnisse zu den Risiken des Klimawandels für die Meere. Zusätzlich zeigen die Wissenschaftler auf, wie grundlegend sich die Ökosysteme der Ozeane verändern werden, wenn wir Menschen weiterhin so viel Treib­hausgase freisetzen wie bisher.

Der Grund für die dringende Warnung aus Forschersicht kommt nicht von ungefähr: Seit vorindustrieller Zeit ist die Kohlendioxid-Konzentration in der Atmosphäre der Erde von 278 auf 400 Parts per Million gestiegen. Das ist ein Plus von 40 Prozent, was in den Ozeanen grundlegende Veränderungen in Gang gesetzt hat. „Die Weltmeere funktionierten bisher als Kühlschrank und Kohlendioxidspeicher unserer Erde. Sie haben zum Beispiel seit den 1970er Jahren rund 93 Prozent der durch den Treibhauseffekt von der Erde zusätzlich aufgenommenen Wärme gespeichert und auf diese Weise die Erwärmung unseres Planeten verlangsamt“, sagt Prof. Hans-Otto Pörtner, Co-Autor der Ocean-2015-Studie und Wissenschaftler am Alfred-Wegener-Institut, Helmholtz-Zentrum für Polar- und Meeresforschung. Der Preis für diese Klimaleistung der Ozeane ist hoch. Infolge all dessen verändern sich die biologischen, physikalischen und chemischen Abläufe im Lebensraum Meer: Selbst in Tiefen von 700 Metern steigt die Wassertemperatur. Innerhalb eines Jahrzehntes sind Arten deshalb bis zu 400 Kilometer weit Richtung Pol abgewandert. Aufgrund der zunehmenden Versauerung können Korallen und Muscheln in vielen Meeresregionen weniger gut Kalkskelette bilden. Das Eis in Grönland und der Westantarktis schmilzt immer stärker und trägt zum Meeresspiegelanstieg

Zwei Szenarien des Handelns

Um die Konsequenzen des menschlichen Nicht-Handelns bei der Emissionsreduzierung auf die Ozeane zu erforschen, hat das Forscherteam der Ocean 2015-Initative zwei Emissionsszenarien zugrunde gelegt. Erstens: Wir erreichen das 2-Grad-Ziel der Begrenzung der globalen Erwärmung und zweitens: Wir machen weiter wie bisher. Dazu bewerteten sie die Kernaussagen des 5. Weltklimaberichtes sowie aktueller Fachliteratur im Hinblick auf die Risiken für die Ozeane. „Wenn es gelingt, den Anstieg der Lufttemperatur bis zum Jahr 2100 auf unter zwei Grad Celsius zu beschränken, steigt das Risiko vor allem für tropische Korallen und Muscheln in niedrigen bis mittleren Breiten auf ein kritisches Niveau. Andere Risiken bleiben in diesem Fall eher moderat“, sagt Leitautor Jean-Pierre Gattuso. Problem: Für diese bestmögliche Option ist jedoch eine schnelle und umfassende Reduktion des Kohlendioxidausstoßes nötig, so der Forscher.

Bleiben die Kohlendioxid-Emissionen dagegen auf dem derzeitigen Niveau von 36 Gigatonnen pro Jahr (Stand 2013), wird sich die Situation der Meere dramatisch verschärfen. „Wenn wir so weitermachen wie bisher, werden die Veränderungen bis zum Ende dieses Jahrhunderts nahezu alle Ökosysteme der Ozeane betreffen und Meereslebewesen dauerhaft schädigen“, so Hans-Otto Pörtner. Dies wiederum hätte gravierende Auswirkungen auf alle Bereiche, in denen der Mensch den Ozean nutzt – sei es in der Fischerei, im Tourismus oder beim Küstenschutz. Schon jetzt gibt es massive Kämpfe um reduzierte Fischbestände an den afrikanischen und asiatischen Küsten, die bisher der Versorgung der Bevölkerung dienen, inzwischen aber von großen internationalen Flotten ausgebeutet werden.

Das Fenster schließt sich

Vor allem drängt die Zeit: Die Wissenschaftler geben zu bedenken, dass mit jedem weiteren Anstieg der Kohlendioxidkonzentration in der Atmosphäre die Optionen zum Schutz, zur Anpassung und zur Regeneration der Meere geringer werden. „Der Zustand der Weltmeere liefert schon heute überzeugende Argumente für eine schnelle und umfassende Reduktion des weltweiten Kohlendioxidausstoßes. Jede neue politische Klimavereinbarung, welche das Schicksal der Ozeane außer Acht lässt, kann deshalb von vornherein nur unzureichend sein“, schreiben die Autoren im Schlusswort ihrer Studie.

Mit diesem Plädoyer zielen die Wissenschaftler auf die internationale UN-Klimakonferenz COP21 ab, die im Dezember 2015 in Paris stattfinden wird. In ihrer Studie geben sie den Verhandlungsführern und Entscheidungsträgern vier Kernaussagen mit auf den Weg:

Die Weltmeere beeinflussen maßgeblich das Klimasystem der Erde und nutzen dem Menschen auf vielerlei wichtige Weise.

Die Auswirkungen des vom Menschen gemachten Klimawandels auf Schlüsselarten im offenen Ozean und in Küstenregionen sind heute schon nachweisbar. Vielen dieser Tier- und Pflanzenarten drohen in den kommenden Jahrzehnten große Risiken, selbst wenn es gelingt, den Kohlendioxidausstoß zu begrenzen.

Eine sofortige und umfassende Reduktion des Kohlendioxidausstoßes ist dringend nötig, wenn wir großflächige und vor allem unumkehrbare Schäden am Lebensraum Meer und an seinen Dienstleistungen für den Menschen verhindern wollen.

Mit dem Anstieg der Treibhausgas-Konzentration in der Atmosphäre sinken die Optionen zum Schutz und zur Regeneration der Meere sowie die Chancen der Lebewesen, sich an die schnell voranschreitenden Veränderungen anzupassen.

Die Wissenschaftler haben damit ihre Aufgabe zunächst erfüllt: Die Ocean 2015-Initiative war ins Leben gerufen worden, um Entscheidungsträgern der COP21-Verhandlungen umfassende Informationen zur Zukunft der Ozeane zur Verfügung zu stellen. Unterstützung erhielt das internationale Wissenschaftlerteam dabei auch von privater Seite: durch die Prince Albert II von Monaco Foundation, das Ocean Acidification International Coordination Center of the International Atomic Energy Agency, die BNP Paribas Foundation und die Monégasque Association for Ocean Acidification.?

Sina Löschke ist Pressereferentin am Alfred-Wegener-Institut, dem Helmholtz-Zentrum für Polar- und Meeresforschung in Bremerhaven.

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Einige schön braunbunte Kühe, die am Rande eines Sees stehen, in dem sie sich spiegeln
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Mit Bio das Wasser schützen

Wasserversorger wie die Stadtwerke München fördern ökologischen Landbau, um die Trinkwasserversorgung der Stadt zu sichern. Viele Kommunen erkennen, dass das günstiger als die Reinigung von Rückständen aus der konventionellen Landwirtschaft ist.

Von Heike Mayer

„Es stinkt zum Himmel“, titelte die Süddeutsche Zeitung angesichts hoher Nitritkonzentration im Grundwasser als Folge der Landwirtschaft. Der Grenzwert von 50 Milligramm pro Liter wird vor allem dort überschritten, wo sich große Tiermastbetriebe befinden und Millionen Tonnen Gülle auf den Feldern landen. Als zusätzliches Problem erweisen sich die Gärreste aus bundesweit rund 8000 Biogasanlagen. Wie Abhilfe schaffen? Einige Wasserversorger handeln vorausschauend: Sie bieten finanzielle Anreize dafür, dass Flächen in Wassereinzugsgebieten ökologisch und tiergerecht bewirtschaftet werden, damit die Probleme erst gar nicht entstehen. Oder sie praktizieren, wie etwa in Leipzig, selbst Öko-Landbau.

Stadtwerke München: Initiative Öko-Bauern

Die 1,5 Millionen Einwohner Münchens können sich in Sachen Trinkwasser glücklich schätzen. Ihr Wasser stammt zu 80 Prozent aus dem Alpenvorland, aus verschiedenen Quellen im Mangfalltal, 40 Kilometer östlich der bayerischen Landeshauptstadt gelegen. Im Freistaat Bayern sind hohe Nitritwerte und Pestizidrückstände mancherorts alarmierend. Nicht so in München: Hier weist das Wasser einen Nitratgehalt von nur 6 Milligramm pro Liter auf. Nachhaltig zu denken und zu handeln ist schon lange ein Leitmotiv für Entscheidungen des Stadtrates. So hat man bei den Stadtwerken München, einem der größten Versorgungsunternehmen in Deutschland, schon vor 23 Jahren ein Förderprogramm für ökologischen Landbau ins Leben gerufen. 

1992 startete die Initiative „Öko-Bauern“. Sie bietet Landwirten finanzielle Unterstützung, im Einzugsgebiet der Wasserversorgung Felder umweltschonend zu bewirtschaften und Tiere artgerecht zu halten. Für die notwendigen Investitionen und als Ersatz für den geringeren Ertrag erhalten die Betriebe eine Ausgleichszahlung. Bis heute konnten über 150 Bauern dafür gewonnen werden, auf Bio umzustellen. „Am Anfang waren die Landwirte zum Teil schon etwas skeptisch“, erinnert sich Cornelia Schönhofer, die bei den Stadtwerken München für das Förderprogramm Ökobauern zuständig ist. „Aber dann hat das Ganze schnell an Fahrt gewonnen.“ 

Voraussetzung für die Teilnahme am Förderprogramm: Die Bauern müssen einem Ökoverband wie Bioland oder Naturland angehören oder beitreten. Die Ausgleichszahlen sind gestaffelt, je nachdem, wo sich die Anbaufläche befindet – im Quellenschutzgebiet sind es aktuell 350 Euro jährlich pro Hektar, im Umstellungsgebiet 280 Euro und im sogenannten Erweiterungsgebiet und außerhalb des Versorgungsgebietes 250 Euro. Ein Vertrag läuft über 15 Jahre, ist aber seitens der Landwirte jederzeit kündbar. Die alljährlich durchgeführte Kontrolle einer unabhängigen Stelle gewährleistet, dass die Standards eingehalten werden. Die Auflagen sind streng: Die Bauern dürfen nur so viele Tiere halten, wie sie durch eigenen Anbau ernähren können, chemisch-synthetische Dünge- und Pflanzenschutzmittel sind verboten, verwendet werden darf weitgehend nur eigener, aufbereiteter Naturdünger. Nur in sehr engen Grenzen darf Futter- oder Düngemittel hinzugekauft werden. Mit rund 3500 Hektar ist nach Angaben der Stadtwerke auf diese Weise eines der größten ökologisch bewirtschafteten Gebiete Deutschlands entstanden. Probleme mit Biogasanlagen gibt es hier nicht – einfach deshalb, weil es gar keine Anlagen gibt. Sie wären genehmigungspflichtig und über die Schutzgebietsverordnung hätten die Stadtwerke ein Mitspracherecht, falls jemand eine solche Anlage bauen wollte. Aber: „Das ist kein Thema im Mangfalltal“, erklärt Pressesprecher Michael Soli? von den Stadtwerken München. 

Vorteilhaft für die beteiligten Landwirte: Nicht nur die Erzeugung, auch die Vermarktung ihrer Produkte wird unterstützt. So wird beispielsweise ihre Milch über das Regionale Netzwerk Unser Land in Münchner Supermärkten angeboten, deutlich gekennzeichnet mit dem Slogan „Ökomilch schützt Wasser“. Positiv für die Verbraucher: Das Münchner Trinkwasser liegt mit 1,64 Euro pro Kubikmeter im Bundesdurchschnitt – das Förderprogramm hat lediglich einen Anteil von 0,5 Cent pro Kubikmeter Trinkwasser beim Wasserpreis.

Ostfriesland: Biogas-Boom ist kontraproduktiv

Am entgegengesetzten Ende der Republik im hohen Norden sind hohe Nitratwerte im Grundwasser ein massives Problem. Doch auch hier gibt es Initiativen, die verstärkt auf ökologischen Landbau zu setzen. Beispiel Niedersachsen: Der Oldenburgisch-Ostfriesische Wasserverband OOWV versorgt fast eine Million Menschen in neun Landkreisen mit Trinkwasser, das ausschließlich aus Grundwasser in einer Tiefe von bis zu 170 Metern gewonnen wird. Der Verband arbeitet beim Grundwasserschutz auf unterschiedlichen Ebenen. Ein  Kooperationsmodell – aus der Wasserentnahmegebühr finanziert – umfasst die Zusammenarbeit mit konventionellen und ökologischen Landwirten. Darüber hinaus gibt es ein eigenes Schutzkonzept, das noch höhere Anforderungen an die Landwirte stellt. Es wird aus Eigenmitteln finanziert.

745 Landwirte machen bei der Kooperation mit. Von den 41.000 Hektar landwirtschaftlich genutzter Fläche werden insgesamt rund 1000 Hektar ökologisch bewirtschaftet. Die finanzielle Förderung beziehungsweise Pachtermäßigung variiert nach regional üblichem Pachtniveau und nach Auflagen für den Wasserschutz. Eine gängige Differenz kann bei 300 bis 400 Euro pro Hektar liegen. In einigen Regionen ist das Pachtniveau durch Veredelung und Biogas gestiegen, sodass bis zu 1.000 Euro pro Hektar – oder sogar mehr – an Ausgleichszahlungen geleistet werden müssen.

Die Landwirte schließen innerhalb der Kooperation freiwillige Vereinbarungen ab und bekommen für die Umsetzung der Maßnahmen gemäß dem Kooperationsmodell des Landes Niedersachsen eine Entschädigung, die je nach Maßnahme zwischen 30 und 330 Euro pro Hektar liegt. Die Einhaltung der Vorgaben wird kontrolliert. Auf OOWV-Pachtflächen gelten wesentlich strengere Anforderungen an die Reduktion der Düngung, so dass Düngungsabschläge von der erlaubten Düngermenge von über 50 Prozent vorgeschrieben sind.

Nach dem Erfolg des Programms gefragt, antwortet Gunnar Meister, Pressesprecher beim OOWV:  „Unser Programm hat in der Vergangenheit entscheidend dazu beigetragen, die Qualität des Grundwassers in der Fördertiefe in unseren Wasserschutzgebieten zu erhalten. Allerdings müssen sich alle beteiligten Akteure erheblich mehr anstrengen, um die Erfolge dauerhaft zu sichern und die Vorgaben der EU-Wasserrahmenrichtlinie einzuhalten. Seit dem Beginn des Biogas-Booms im Jahr 2006 stellen wir beispielsweise in vielen Bereichen wieder steigende Nitratwerte im oberflächennahen Grundwasser (bis 20 Meter Tiefe) fest, die den erlaubten Wert von 50 Milligramm pro Liter um mehr als das Doppelte übersteigen. Betroffen sind in erster Linie besonders viehintensive Regionen. Der Wasserschutz braucht ein Düngerecht, welches die Einhaltung von 50 Milligramm im Grundwasser sichert und das einen klaren Rechtsrahmen ohne Schlupflöcher vorgibt.“

Leipzig: Aktive Vorsorge ist ein „Erfolgsprojekt“

Etwa zur selben Zeit wie in München erkannte man auch in Leipzig, dass es Zeit zum Handeln ist. Die Kommunalen Wasserwerke Leipzig GmbH (KWL) versorgen rund 645.000 Menschen in der Stadt und der Region mit Trinkwasser. Das Einzugsgebiet der Wasserwerke im Muldetal ist landwirtschaftlich geprägt – Ackerbau und intensive Viehhaltung ließen den Nitratgehalt im Wasser besorgniserregend steigen. 1991 erfolgte deshalb der Beschluss, die Bewirtschaftung der dort liegenden städtischen Flächen auf ökologischen Landbau umzustellen. Ende 1994 wurde dafür das Wassergut Canitz gegründet, ein 100-prozentiges Tochterunternehmen der Wasserwerke. Seit 2004 arbeitet man hier nach Bioland-Richtlinien.

Von aktuell 740 Hektar Gesamtfläche sind 120 Hektar Grünland, 620 Hektar Ackerland. Auf Futtermittel- und Düngerimporte wird hier ebenso verzichtet wie auf chemischen Pflanzenschutz. Die ganzjährig stallbezogene Viehhaltung wurde aufgegeben, stattdessen wurde die Mutterkuhhaltung eingeführt. Die artgerechte Tierernährung kommt ohne Hormone und Leistungsförderer aus. Auf insgesamt fast 750 Hektar liegen die ökologisch bewirtschafteten Landwirtschaftsflächen eingebettet in Auenwiesen, Wälder und Gehölze und leisten nicht zuletzt auch einen wichtigen Beitrag zur Wahrung der Artenvielfalt.

Zudem leistet das Leipziger Versorgungsunternehmen Ausgleichszahlungen unter anderem für weitere 1620 Hektar in fünf Betrieben, die mit den Wasserwerken eine auf die Nährstoffströme bezogen extensivere Bewirtschaftung durch Begrenzung der Stickstoff-Emissionen (Begrenzung des N-Bilanzüberschusses, ermittelt auf Basis einer dynamischen Humusbilanz) vereinbart haben. 

Ergebnis der Bemühungen: Das Ziel einer maximalen Nitratkonzentration im Rohmischwasser von 25 Milligramm pro Liter wird „in der Regel sehr gut erfüllt“, teilt das Unternehmen mit. Ein dauerhaft guter Zustand des Grundwassers konnte im engeren Einzugsgebiet erreicht werden. Und der finanzielle Aufwand rechne sich, denn durch den Ökolandbau kann auf den Einbau zusätzlicher und kostenintensiver Aufbereitungsstufen in den Wasserwerken verzichtet werden. 

„Allein im Wasserwerk Canitz würden Investitionskosten für Aufbereitungsverfahren zur Nitrateliminierung von etwa 14 Millionen Euro entstehen“, erläutert KWL-Sprecherin Katja Gläß. 

„Eine technische Aufbereitung wäre auch unter ökologischen Gesichtspunkten – Energie- und Chemikalieneinsatz, Reststoffanfall, CO2-Bilanz – als bedenklich einzustufen. Zu den Investitionskosten müssten zudem noch Betriebskosten für die zusätzliche Behandlungsstufe von etwa 19 Cent pro Kubikmeter Trinkwasser hinzugerechnet werden.“ Für die KWL steht deshalb fest: „Das Prinzip der aktiven Vorsorge ist für die Wasserversorgung in Leipzig ein Erfolgsprojekt.“

Nordrhein-Westfalen: Kooperation für Gewässerschutz

Vom Osten noch ein kurzer Blick Richtung Westen, denn auch hier sind engagierte Wasserversorger zu finden: Seit 1993 arbeiten im Kreis Minden-Lübbecke unter dem Motto „Miteinander reden – nicht gegeneinander arbeiten“ Land- und Wasserwirtschaft zusammen. 15 Wasserversorgungs-Unternehmen und etwa 450 Landwirte sind an der Kooperation beteiligt. Ziel ist eine gewässerschonende Landwirtschaft, um die Nitratwerte im Trinkwasser zu reduzieren. Arbeitsschwerpunkt sind Beratungsleistungen, dazu gibt es auch eine finanzielle Unterstützung der Landwirte bei gewässerschonenden Maßnahmen, die über einen Förderkatalog definiert werden.

In Siegburg, im Süden Nordrhein-Westfalens gelegen, hat der Wahnbachtalsperrenverband ein Förderprogramm für landwirtschaftliche Betriebe in den dortigen Wasserschutzgebieten aufgelegt. Ziel ist auch hier die Unterstützung einer nachhaltigen, gewässerschützenden Landbewirtschaftung, die die Betriebe umsetzen sollen, ohne wirtschaftliche Nachteile zu erleiden. Die Landwirte können aus einer Vielfalt einzelner Fördermaßnahmen auswählen. Das Programm fördert beispielsweise umweltfreundliche Methoden und Techniken zur Einsparung von Düngemitteln und Pflanzenschutzmitteln, finanziert Saatgut, bezuschusst die Anschaffung von solchen Maschinen oder bauliche Anlagen, die dem Gewässerschutz zugute kommen. Die Höhe der Förderung richtet sich nach dem Anteil der Betriebsflächen im Wasserschutzgebiet. Wer eine Förderung in Anspruch nimmt, muss eine jährliche Nährstoffbilanz aufstellen und auf Verlangen vorlegen. Stellt sich heraus, dass jemand gegen gesetzliche Auflagen, Genehmigungen oder Vereinbarungen verstoßen hat, droht eine Rückzahlung. 

Für die gesamte Republik gilt: Wasserversorger sind gesetzlich verpflichtet, gesundheitlich unbedenkliches Trinkwasser anzubieten und bei belastetem Wasser teure Sanierungsmaßnahmen durchzuführen – es liegt für sie also nahe, vorbeugende Maßnahmen zur Reinhaltung des Wassers zu ergreifen, denn die Umweltkosten der konventionellen Landwirtschaft muss die öffentliche Hand tragen. Gewässerschutz durch Ökolandbau erweist sich dabei auch als wirtschaftlich rentabel. Kommunale Wasserversorger entfalten mit derartigen Förderprogrammen und Kooperationen unmittelbare Wirkung und erreichen gleichzeitig in der Öffentlichkeit ein positives Image. 

Was ist denjenigen zu empfehlen, die überlegen, selbst ein Programm zur Förderung der ökologischen Landwirtschaft aufzulegen? „Jeder zielgerichtete Beitrag zum Grundwasserschutz hilft, die Qualität unserer Ressourcen zu erhalten“, betont Gunnar Meister vom OOWV. „Deshalb empfehlen wir insbesondere die Förderung des Dauergrünlands.“ Hilfe gibt es dazu von den Pionieren: Zeit, herumzufahren und Vorträge zu halten habe sie zwar leider nicht, meint Cornelia ­Schönhöfer von den Münchner Stadtwerken: „Aber wenn jemand anruft oder zu uns kommt, dann zeigen wir gerne, wie wir alles machen und erklären, wie unsere Verträge mit den Biobauern ausgestaltet sind.“?

Dr. Heike Mayer ist freie Journalistin und Redakteurin in Oberbayern und München. Ihre Themenschwerpunkte sind Informationsfreiheit, Verwaltungstransparenz und Kommunalpolitik. Sie betreibt ein regionales Internetportal (www.gradraus.de) und leitet seit 2008 die Redaktion des Scheinwerfer, der Mitgliederzeitschrift der Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland.

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Mehrere Reihen von blau scheinenden leeren Plastikwasserflaschen
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Privat statt Staat?

Die Wasserprivatisierung sehen Regierungen und öffentliche Versorger häufig als Ausweg aus den steigenden Infrastrukturkosten – die Wirtschaft sieht es als Geschäftsfeld der Zukunft. Viele Privatisierungen sind jedoch bereits gescheitert. Was wollen Coca Cola, Veolia, Nafta und TTiP – und wie nachhaltig ist Wasserprivatisierung?

Von Elisabeth Voß

Die Privatisierung der Wasserversorgung ist oft keine freiwillige Entscheidung. So verknüpften zum Beispiel Anfang der 1980er Jahre der Internationale Währungsfonds (IWF) und die Weltbank die Kreditvergabe an Länder des globalen Südens mit der Verpflichtung, Strukturanpassungsprogramme durchzuführen. Später wurde dies auch den ehemaligen Ostblockstaaten auferlegt. Die aktuellen Verhandlungen der so genannten Troika (IWF, Europäische Zentralbank und EU-Kommission) mit Griechenland zielen in die gleiche Richtung. Die kreditnehmenden Staaten mussten und müssen unter anderem die Infrastrukturen ihrer Daseinsvorsorge privatisieren. Die EU-Mitgliedsstaaten haben sich untereinander mit dem europäischen Stabilitäts- und Wachstums­pakt von Maastricht verpflichtet, ihre Neuverschuldung auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu beschränken. Da bleibt kaum finanzieller Spielraum, so dass Privatisierungen oft als einziger Ausweg erscheinen, wenn Investitionen notwendig werden.

Doch mit der Privatisierung der Infrastrukturen der Wasserversorgung gibt die öffentliche Hand ihre politischen Gestaltungsmöglichkeiten aus der Hand. Daseinsvorsorge gilt unter Investoren als lukrative „Anlageklasse“, denn die Rechnung zahlt die davon abhängige Bevölkerung. Die Investoren sind am schnellen Profit interessiert, nicht am langfristigen Erhalt der Infrastrukturen. Ein bekanntes Beispiel ist London, wo neben steigenden Gebühren und sinkender Wasserqualität auch massive Wasserverluste durch Lecks in den Leitungen auftreten, so dass der Wasserdruck oft kaum noch zur Versorgung ausreicht.

Als Alternative zur Privatisierung bilden klamme Kommunen mit Privatunternehmen „Öffentlich-private Partnerschaften“ (ÖPP oder PPP = Public Private Partnership). Für einen Zeitraum von beispielsweise dreißig Jahren gibt die öffentliche Hand die Bewirtschaftung der Wasserversorgung in die Hand der Privaten oder gründet mit diesen gemeinsame Firmen. Mit streng geheim gehaltenen Verträgen werden die Gewinne abgesichert. In Deutschland monieren die Rechnungshöfe regelmäßig zu hohe Kosten solcher Verträge für die öffentliche Hand – jedoch können sie den Schaden nachträglich nur benennen, nicht verhindern.

Ob privat oder öffentlich-privat: In jedem Fall wird die Wasserbewirtschaftung dem Ziel der Gewinnmaximierung unterworfen. Die Wasserpreise steigen und denen, die nicht zahlen können, wird das Wasser abgestellt. In manchen Ländern werden Prepaid-Automaten in den Häusern installiert, so dass nur nach Vorauszahlung Wasser aus dem Hahn fließt. 

Eine andere Form der Wasserprivatisierung ist der weltweit expandierende Handel mit Trinkwasser in Flaschen. Die Konzerne Nestlé, Danone, Coca Cola und Pepsi sind die Größten in diesem Geschäft. Die kanadische Publizistin und Trägerin des Alternativen Nobelpreises Maude Barlow bezeichnet diese Firmen als „Raubtiere“ und „Wasserjäger“. Sie errichten weltweit Pump- und Abfüllanlagen, die der lokalen Bevölkerung nicht nur sprichwörtlich das Wasser abgraben, denn der Grundwasserspiegel sinkt und die natürlichen Gewässer verschmutzen. Das teure Flaschenwasser können die Leidtragenden sich nicht leisten.

Schadensersatz für entgangene Gewinne

Nachdem in Berlin ein Volksentscheid 2011 die Offenlegung der Privatisierungsverträge mit RWE und Veolia erzwang, kaufte die Stadt diesen ihre Anteile am gemeinsamen Wasserunternehmen ab und zahlte ihnen Hunderte Millionen Euro für entgangene Gewinne. Solche Strafzahlungen sind keine Einzelfälle, sondern werden zunehmend in internationalen Verträgen verankert. 

So gibt das 1993 zwischen Kanada, Mexiko und den USA abgeschlossene Nordamerikanische Freihandelsabkommen NAFTA Investoren das Recht, vor privaten Schiedsgerichten gegen Staaten zu klagen, die mit gesetzlichen Regelungen zum Beispiel die Natur oder die Rechte von Beschäftigten schützen wollen und Schadstoffobergrenzen festlegen. Die Schiedsverfahren sind langwierig und teuer, und spezialisierte Anwaltskanzleien wie Freshfields oder White and Case verdienen außerordentlich gut daran. Am Ende werden dann in den meisten Fällen den Investoren ihre entgangenen Gewinne in Millionen- oder gar Milliardenhöhe als Schadensersatz zugesprochen.

Nach dem gleichen Muster soll das fast fertig verhandelte Kanadisch-Europäische Handelsabkommen CETA funktionieren sowie das Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA. Beide sind in der Öffentlichkeit aus verschiedenen Gründen höchst umstritten. Noch gefährlicher wird wahrscheinlich das Dienstleistungsabkommen TiSA, das streng geheim zwischen mehr als fünfzig Staaten verhandelt wird. Es soll Investoren umfangreiche Rechte in sämtlichen Dienstleistungsbereichen einräumen. Jeder Versuch, die Daseinsvorsorge im Interesse der Allgemeinheit zu gestalten und nicht der maximalen Gewinnerzielung zu unterwerfen, könnte dann Schadensersatzforderungen nach sich ziehen.

Im April 2015 wurde Argentinien von einem Schiedsgericht der Weltbank verurteilt, dem Konzern Suez für entgangene Gewinne seit 2006 insgesamt 405 Millionen Dollar Schadensersatz zu zahlen. Mitte der 1990er Jahre hatte Argentinien die Wasserwerke in Buenos Aires mit aktiver Unterstützung der Weltbank privatisiert. Vorher hatte der damalige Präsident Carlos Menem die Wasserpreise drastisch angehoben. Die privaten Betreiber von Aguas Argentinas – ein Konsortium unter Führung der französischen Konzerne Générale des Eaux (heute Veolia) und Lyonnaise des Eaux (heute Suez) – glänzten mit anfänglichen Preissenkungen und zusätzlichen Anschlüssen. Die protestierenden Gewerkschaften wurden ruhig gestellt, indem Gewerkschaftsfunktionäre Beteiligungen am Unternehmen erhielten. Nach der Privatisierung wurde die Hälfte der Belegschaft entlassen. Die Preise für Neuanschlüsse und Wasser selbst stiegen bald wieder, und wer nicht zahlen konnte, dem wurde das Wasser gesperrt. Durch die Verzögerung zugesagter Investitionen kam es zu gesundheitsgefährdenden Verschlechterungen der Wasserqualität. Nach jahrelangen ergebnislosen Verhandlungen ließ Präsident Nestor Kirchner die Wasserbetriebe 2006 rekommunalisieren. Aguas Argentinas hatte nur etwa 10 Prozent seiner vertraglichen Verpflichtungen eingelöst. Zuletzt hatte Suez selbst angekündigt, sich aus dem Konsortium zurückzuziehen, und gleichzeitig 1,7 Milliarden Dollar Schadensersatz gefordert.

Eine nachhaltige Wasserversorgung für alle?

Die eine richtige Lösung für die Wasserversorgung gibt es nicht. Zu unterschiedlich sind die Voraussetzungen in den Ländern und Regionen der Welt. Weltweit gilt jedoch: Wasser ist ein Menschenrecht. Die Vollversammlung der Vereinten Nationen (UN) hat im Juli 2010 mit großer Mehrheit das Recht eines jeden Menschen auf sauberes Wasser festgestellt. Dieses Menschenrecht ist noch lange nicht für alle verwirklicht. Im Weltwasserbericht 2015 stellen die UN fest, dass 750 Millionen Menschen keinen Zugang zu sauberem Wasser haben. Die Privatisierung der Wasserversorgung ist ein Irrweg, den zu viele Menschen mit ihrer Gesundheit oder sogar mit ihrem Leben bezahlen müssen. Denn wer Durst hat, nimmt zur Not auch verschmutztes Wasser zu sich, was als eine der hauptsächlichen Todesursachen im globalen Süden gilt.

Weltweit ist deswegen ein deutlicher Trend zur Rekommunalisierung zu beobachten. Wurde im Jahr 2000 nur in drei Fällen die vormals privatisierte Wasserversorgung in öffentliche Hand überführt, stieg die Anzahl auf 180 im Jahr 2014. Ausschlaggebend sind oftmals Forderungen aus der Bevölkerung, dass die Wasserversorgung der Allgemeinheit dienen soll und nicht privaten Profitinteressen. Um dies sicherzustellen, reicht es jedoch nicht aus, dass die Unternehmen in öffentlichem Eigentum sind. Entscheidend ist ihre demokratische Steuerung und Kontrolle. Als Vorbild für eine solche Demokratisierung gilt die brasilianische Großstadt Porto Alegre. Dort wurde schon 1989 erstmals eine partizipative Haushaltsplanung eingeführt. Im Rahmen von Bürgerhaushalten wird auch über Investitionen und Preisgestaltung des staatlichen Wasserbetriebs DMAE entschieden. Die Pariser Wasserbetriebe Eau de Paris wurden im Jahr 2010 rekommunalisiert. Um die Bevölkerung in grundsätzliche Fragen der Unternehmensführung einzubeziehen, wurde ein bürgerschaftliches Gremium, das Observatoire, eingerichtet. Dieses hat ein uneingeschränktes Informationsrecht und soll die Wasserbetriebe beraten.

Während in Städten und Ballungs­räumen eine transparent und demo­kratisch ausgestaltete öffentliche Wasserversorgung die beste Lösung ist, kann in ländlichen Regionen die Bevölkerung selbst oft wirksamer ihre Versorgung sicherstellen. Auch wenn staatliche Institutionen korrupt oder eng mit Konzerninteressen verwoben sind, ist die Wasserversorgung in den Händen derjenigen, die das Wasser auch selbst nutzen, besser aufgehoben. Wo diese nicht aus eigener Kraft in der Lage sind, genossenschaftliche Versorgungsstrukturen aufzubauen, ist die Hilfe zur Selbsthilfe durch Nichtregierungsorganisationen gefragt. Hier kommt es darauf an, dass die Entwicklungsorganisationen ohne Gewinnerzielungsabsichten arbeiten und nicht Teil einer Hilfeindustrie sind, die sich zuerst selbst hilft oder Markterschließung für Privatunternehmen betreibt.

Eine wichtige Maßnahme, um dauerhaft die Wasserversorgung für alle sicherzustellen, ist das Verbot der Privatisierung. Uruguay war das erste Land, das aufgrund einer Volksabstimmung bereits 2004 das Recht auf Wasser und das Verbot der Privatisierung in seiner Verfassung verankerte. Ecuador verlieh dem Recht auf Wasser 2008 Verfassungsrang. Das erste europäische Bürgerbegehren für das Menschenrecht auf Wasser war 2013 mit fast 1,9 Millionen Unterschriften erfolgreich. Ein Versuch konservativer Parteien, diesen Erfolg mit einer Gegenresolution zunichte zu machen, scheiterte im September 2015 im EU-Parlament. Die Wasserversorgung soll nicht von den Freihandelsabkommen TTIP und TISA erfasst werden.

Aus der Zivilgesellschaft kommen weitere wichtige Impulse für das Recht auf Wasser. Maude Barlow hat mit der Bürgerrechtsbewegung Council of Canadiens die Bewegung der „Blue Communities“ gegründet, die sich für Wasser als öffentliches Gut einsetzt. Das Trinken von Leitungswasser soll wieder zum Normalfall werden, statt abgefülltes Wasser von Konzernen zu verwenden, das neben dem Wasserraub auch unglaubliche Mengen von Plastikmüll verursacht. Neben Kanada gibt es auch erste Ansätze von Blue Communities in der Schweiz. Als Alternative zu konzernfreundlichen Handelsverträgen haben etwa 50 Organisationen aus verschiedenen europäischen Ländern ein „Alternatives Handelsmandat“ entwickelt. Eine Welthandelspolitik, die die Rechte aller Länder und aller Menschen respektiert und die natürlichen Lebensgrundlagen schützt, soll transparent und demokratisch gestaltet sein, indem sowohl die Parlamente gestärkt werden als auch die Bevölkerung an wirtschaftlichen Entscheidungen beteiligt wird.

Elisabeth Voß ist studierte Betriebswirtin und Publizistin in Berlin. Sie schreibt für Oya, Contraste und andere. Ihr Wegweiser Solidarische Ökonomie ist jetzt bei AG SPAK Bücher in einer Neuauflage erschienen.

Literaturempfehlungen:

Mario Candeias, Rainer Rilling, Katharina Weise (Hrsg., 2009): Krise der Privatisierung – Rückkehr des Öffentlichen, Karl Dietz Verlag, Berlin

Harald Klimenta, Maritta Strasser, Peter Fuchs u.a. (2015): 38 Argumente gegen TTIP, CETA, TiSA & Co – Für einen zukunftsfähigen Welthandel. AttacBasisTexte 48, VSA Verlag, Hamburg.

Lori M. Wallach: Zwanzig Jahre Freihandel in Amerika, in Le Monde Diplomatique, 11.06.2015

Public Services International Research Unit (PSIRU), Transnational Institute (TNI) und Multinational Observatory (2015): Festgestellt – Globaler Trend der Rekommunalisierung des Wassers

Food & Water Watch (2014): Reading’s Water Lease and the Costs of Privatization

Food & Water Watch (o.D.): Buenos Aires – Collapse of the Privatization Deal

Corporate Europe Observatory (CEO), Transnational Institute (TNI), CAMPACT und PowerShift (2014): Profit durch Un-Recht – Wie Kanzleien, SchiedsrichterInnen und Prozessfinanzierer das Geschäft mit dem Investitionsschutz befeuern

Filme:

Kernfilm (2010): Water makes Money – Wie private Konzerne mit Wasser Geld machen.

DokLab (2012): Bottled Live – Die Wahrheit über Nestlés Geschäfte mit dem Wasser, ARD Mediathek

Antiprivatisierungsinitiativen:

Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB)

Wasser in Bürgerhand (W!B)

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